Aktuelles und Beiträge im Rat

Kritischer Austausch beim BSW-Neujahrsempfang

by Michael Fleischmann | Feb. 9, 2026 | Allgemein, Pressemitteilungen, Reden/Positionen

Kritischer Austausch zu Beginn des Kommunalwahljahres 2026 Bericht zum Neujahrsempfang der BSW-Stadtratsfraktion mit Statement von Juan P. Sanchez BrakebuschUnsere Stadträte Dirk Machentanz und André Zingler hatten am 3.2.2026 Mitglieder und Unterstützer des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zum politischen Austausch auf dem traditionellen Neujahrsempfang eingeladen. Vor dem geselligen Teil des Abends hielt der Geschäftsführer der BSW-Regionsfraktion Juan P. Sanchez Brakebusch einen intensiven Vortrag zur Frage der Kampagnenfähigkeit der Landes- und Kreispartei des BSW anlässlich der elektoralen Entscheidungen in der Region Hannover am 13.9.2026. Sein Fazit fiel ernüchternd aus und sorgte für Diskussionen im Nachgang seiner engagierten Ausführungen. So bemängelte er, dass der Kreisverband erst Mitte Januar die ersten Einführungsveranstaltungen zur Kommunalwahl organisiert hätte. Bis zum heutigen Tag lege lediglich ein Eckpunktepapier des Landesverbandes zu den politischen...

Schülerstreik gegen Wehrpflicht

by Michael Fleischmann | März 6, 2026 | Dirk Machentanz, Allgemein, Andre Zingler, Reden/Positionen

Schüler streiken in Hannover gegen Wehrpflicht und Musterungszwang Bericht von der Schülerdemo am 5.3.26 in HannoverRund 400 Schülerinnen und Schüler haben sich am Donnerstag vor dem Hauptbahnhof in Hannover zum Schülerstreik gegen Wehrpflicht und Musterungszwang versammelt. Es folgte ein Demonstrationszug durch die Innenstadt. Der Protest richtet sich gegen die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die so genannte Wehrfähigkeit der bundesdeutschen Streitkräfte zu erhöhen. Rednerinnen und Redner der Demonstration verwiesen darauf, dass das aktuelle Vorhaben des SPD-Ministers und potenziellen zukünftigen Kanzlerkandidaten der politisch eingezwergten Sozialdemokratie, auf die Wiedereinführung der Wehrpflicht für alle zukünftigen Schülerjahrgänge hinauslaufen wird. Auf vielen Plakaten wurde zudem gefordert, dass die Bundeswehr nicht an den Schulen für die Streitkräfte als Arbeitgeber werben dürfte. Konfliktprävention gehöre auf den Lehrplan und nicht das Werben für den...