Aktuelles und Beiträge im Rat
Beste Wünsche und Bilanz
Weihnachtswünsche
Weitere Beiträge in chronologischer Reihenfolge:
wasserpreise steigen
Regelmäßig steigende Trinkwasserpreise / BSW-Ratsfraktion: enercity missbraucht sein Monopol zu Lasten der Zwangskundinnen und Zwangskunden Die BSW-Ratsfraktion kritisiert, dass enercity sein Monopol bei der Wasserversorgung missbraucht und sich in Zukunft...
Zweite Mietspiegel-App
Zweite Mietspiegel-App der Stadt? / BSW-Ratsfraktion: Nicht Steuergeld verschwenden, sondern deutlich mehr Wohnungen bauen!„Statt den Linken bei der Mietspiegel-App mit Steuergeldern Konkurrenz zu machen, hätte die langjährige Ratsmehrheit besser in den Wohnungsbau...
Schul-IT IServ muss bleiben
Schul-IT / BSW-Ratsfraktion: IServ muss bleiben!Die BSW-Ratsfraktion kritisiert das Vorhaben der Stadt, auf Dauer die Schulplattform IServ durch Microsoft 365 zu ersetzen. „Schon jetzt ist die Abhängigkeit von US-Tech-Konzernen hoch“, sagt Dirk Machentanz mit Blick...
Neubau Fössebad
„Neubau des Fössebades nicht infrage stellen!“BSW-Fraktionsvorsitzender Dirk Machentanz zur Diskussion um zu hohe Kosten beim Neubau des Fössebades: „Es ist mit Verweis auf die Kosten nicht in Ordnung zu versuchen, den überfälligen Neubau des Fössebades gegen andere...
Kleingärten in Gefahr
Zu große Gartenlauben / BSW-Fraktion: Stadtverwaltung muss mit Kleingartenverband sprechen, um soziale Härten zu vermeiden - Rückbau in 12 Monaten auf 30 Quadratmeter ausreichend / Antrag im RatUm den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern mit zu großen Gartenlauben die...
enercity-Strompreise
Gesunkene Beschaffungskosten beim Strom / BSW-Ratsfraktion: enercity muss Entlastung unverzüglich und in vollem Umfang an Endverbraucher weitergeben!Die BSW-Fraktion fordert enercity auf, den entlastenden Effekt durch deutlich sinkende Netzentgelte sofort und in...
Antrag Kleingärten
Antrag gemäß § 10 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover In die Ratssitzung am 18. Dezember 2025 Antrag zu beschließen: Die Verwaltung verdeutlicht dem Bezirksverband der Kleingärtner folgendes: Die Verwaltung begrüßt die Bemühungen des...
Conti Stellenabbau
"Wir stehen fest an der Seite der Beschäftigten“BSW-Fraktionsvorsitzender Dirk Machentanz zum drohenden Stellenabbau im großen Stil bei Conti am Standort Hannover: „Wir stehen fest an der Seite der Beschäftigten. Wir unterstützen die Gewerkschaften in ihrem Bemühen,...
Bericht 2.kommunalpolitischer Ratschlag-Finanzpolitik
„Öffentlich-Private-Partnerschaften sind teuer und intransparent“Bericht vom „2. Kulturpolitischen Ratschlag“ der BSW-Ratsfraktion Hannover zum Thema "Finanzpolitik für Hannover" Auf Einladung der BSW-Ratsfraktion hat Ökonom und Sachbuchautor Dr. Werner Rügemer über...
Wohnnebenkosten senken
Hohe Wohnnebenkosten in Hannover / BSW-Fraktion: Rat und Stadtverwaltung müssen endlich etwas dagegen tun - runter mit den Grundsteuern!Vor dem Hintergrund der hohen Wohnnebenkosten in Hannover fordert die BSW-Fraktion die Politikerinnen und Politiker im Rat und die...

