Aktuelles und Beiträge im Rat
Kriegsangst an Schulen
Musterung in den Krieg? Pistorius Pläne schüren Ängste bei unseren Schülern. Gemeinsame Erklärung der BSW Regionsfraktion und der BSW Ratsfraktion HannoverAm 5. März werden Schülerinnen und Schüler auch in Hannover wieder auf der Straße demonstrieren. Der Schülerstreik richtet sich gegen den geplanten Wehrdienst. Denn die Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt. Hintergrund war eine radikale Reduzierung der Truppenstärke der Bundeswehr mit der einsetzenden Entspannungspolitik nach dem Fall des „Eisernen Vorhangs“ in Europa. Bekanntlich hat sich die geopolitische Lage verändert. Die Vormachtstellungen um zukünftige Wirtschaftsräume und natürliche Ressourcen haben alte und neue globale Kräfte auf den Plan gerufen. Die Bundesrepublik Deutschland setzt wieder auf militärische Stärke anstatt auf Diplomatie und deeskalierende Krisenprävention. Die neuen Kriege, dass zeigen nicht nur die Erfahrungen aktueller militärischer Konfrontationen in Europa, werden nicht allein durch komplexe und moderne...
Weitere Beiträge in chronologischer Reihenfolge:
Antrag Kleingärten
Antrag gemäß § 10 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover In die Ratssitzung am 18. Dezember 2025...
Conti Stellenabbau
"Wir stehen fest an der Seite der Beschäftigten“BSW-Fraktionsvorsitzender Dirk Machentanz zum drohenden Stellenabbau...
Bericht 2.kommunalpolitischer Ratschlag-Finanzpolitik
„Öffentlich-Private-Partnerschaften sind teuer und intransparent“Bericht vom „2. Kulturpolitischen Ratschlag“ der...
Wohnnebenkosten senken
Hohe Wohnnebenkosten in Hannover / BSW-Fraktion: Rat und Stadtverwaltung müssen endlich etwas dagegen tun - runter mit...
2.Kommunalpolitischer Ratschlag 24.11.25
BSW-Ratsfraktion lädt zum zweiten kommunalpolitischen Ratsschlag mit Dr. Werner RügemerDie BSW-Ratsfraktion lädt...
Kostenloses Innenstadtparken
Kostenloses Innenstadtparken ab 18 Uhr / BSW-Fraktion: Stadtverwaltung darf Ratsbeschluss nicht eigenmächtig...
MHH-Bahntrasse
Neue MHH / BSW-Ratsfraktion lehnt Stadtbahnanschluss über Stadtfelddamm ab: „Hände weg von Kleingärten und deutlich...
Millionenkredit der Stadt für enercity
Millionenkredit der Stadt für enercity / BSW-Ratsfraktion vermutet Verstoß gegen EU-WettbewerbsrechtDie...
Klima-Versuchs- und Prestigeprojekte
Rede im Rat: "Keine Klima-Versuchs- und Prestigeprojekte mehr!"Rede von Dirk Machentanz in der Ratsversammlung am...
Mehr Wohnmobil-Stellplätze!
Immer mehr Wohnmobile / BSW-Ratsfraktion: Stadt muss mehr Stellplätze ausweisenDie BSW-Fraktion erwartet von der...
Bericht zum Kommunalpolitischen Ratschlag
„Kultur muss Stachel im Fleisch der Herrschenden sein“Bericht vom „1. Kulturpolitischen Ratschlag“ der...
Kulturpolitischer Ratschlag
BSW-Ratsfraktion lädt zum ersten kommunalpolitischen Ratsschlag mit Dr. Diether DehmDie BSW-Ratsfraktion lädt herzlich...
Blaue Schule Bemerode
Bemerode / BSW-Ratsfraktion: Verwaltungshandeln straffen, „Blaue Schule“ zügig abreißenDie BSW-Fraktion fordert von...
Hundesteuer zu hoch
BSW-Ratsfraktion fordert: hohe Hundesteuersätze deutlich senkenDie BSW-Fraktion im Rat fordert, die hohe Hundesteuer...

