Aktuelles und Beiträge im Rat

Zweite Mietspiegel-App der Stadt? / BSW-Ratsfraktion: Nicht Steuergeld verschwenden, sondern deutlich mehr Wohnungen bauen!„Statt den Linken bei der Mietspiegel-App mit Steuergeldern Konkurrenz zu machen, hätte die langjährige Ratsmehrheit besser in den Wohnungsbau investiert“, sagt Dirk Machentanz zum Plan von SPD und Grünen, die schon vorhandene Mietspiegel-App der Linken noch einmal von der Stadt betreiben zu lassen. „Was soll diese Dopplung, eine Miet-App reicht“, sagt Machentanz. Er vermutet Wichtigtuerei im Vor-Wahlkampf und schiebt nach: „Wenn SPD und Grüne ihren Job beim Wohnungsbau richtig gemacht hätten, dann bräuchten wir diese Miet-App nicht in diesem Ausmaß.“ Die BSW-Ratsfraktion kritisiert insbesondere das Schattendasein der städtischen Wohnungsgesellschaft hanova Wohnen. „Es kann nicht angehen, dass hanova Wohnen bei den großen städtischen Wohnbauprojekten wie der Wasserstadt Limmer und auf dem Kronsberg kaum oder keine Wohnungen baut“, sagt Machentanz. „Dann darf man sich auch nicht wundern, dass preiswerter Wohnraum in unserer Stadt kaum oder gar nicht am Markt angeboten wird.“Pressemitteilung 18.12.2025„Da die städtische Wohnungsgesellschaft hanova Wohnen in den großen Neubaugebieten wie der Wasserstadt Limmer oder auf dem Kronsberg kaum oder keine Wohnungen baut, darf man sich auch nicht wundern, dass preiswerter Wohnraum in unserer Stadt kaum oder gar nicht angeboten wird."Dirk MachentanzDownload Pressemitteilung (pdf)

Bau einer Riesenzisterne unter Prinzenstraße / BSW-Fraktion: Projekt einstellen und Gebäudeeigentümer/innen entschädigenDie BSW-Ratsfraktion fordert, den Bau der Riesenzisterne unter der Prinzenstraße einzustellen und die Gebäudeeigentümer/innen zu entschädigen. „Die...

Parken soll drastisch teurer werden / BSW-Fraktion: „Autofahrerinnen und Autofahrer haben keine Lust, für Wahlkampf des Oberbürgermeisters zu bezahlen!“Die BSW-Fraktion wendet sich gegen den Versuch der Stadtverwaltung, die Parkgebühren im Stadtgebiet drastisch zu...

Behelfsbrücke zwischen Linden und Nordstadt darf nicht am Geld scheitern!Dirk Machentanz kritisiert den Plan der Stadt, auf eine Behelfsbrücke zu verzichten, wenn die in die Jahre gekommene Dornröschenbrücke zwischen Linden und der Nordstadt neu gebaut wird. „Man kann...

Hoher Fernwärmepreis steigt um 20 Prozent / BSW-Ratsfraktion ist entsetzt und fordert KonsequenzenMit Entsetzen muss die BSW-Ratsfraktion die Ankündigung von enercity zur Kenntnis nehmen, die jetzt schon exorbitant hohen Fernwärmepreise noch einmal um 20 Prozent ab...