Aktuelles und Beiträge im Rat

Antikriegstag – Gedenken am Ehrenmal
Antikriegstag: Gedenken am Ehrenmal des Maschsee-NordufersAuf Einladung der BSW-Fraktionen in Stadtrat und Regionsversammlung haben rund 40 Menschen am 1. September am Ehrendenkmal des Maschsee-Nordufers den von der Gestapo im April 1945 ermordeten Opfern gedacht. Es handelte sich um 526 KZ-Häftlinge und Kriegsgefangene, unter ihnen auch 154 Staatsbürger der ehemaligen Sowjetunion. Die Kundgebungsteilnehmer/innen wendeten sich in Redebeiträgen gegen die heute wieder geschürte Russenangst, um die Kriegsvorbereitungen samt massiver Aufrüstung zu rechtfertigen. Schließlich befestigten sie eine Nachbildung des Sowjetsterns des Bildhauers Steffen Friedrich für kurze Zeit auf dem Ehrenmal, um zu zeigen, wie dieses ursprünglich ausgesehen hatte. Die Stadtverwaltung entfernte 1952 im Zuge des Kalten Krieges den Sowjetstern. Zur Entscheidung beigetragen, den Stern als antifaschistisches Symbol zu demontieren, hatte auch die Nazi-Vergangenheit vieler damaliger Staatsbediensteten. Der denkmalgeschützte Ehrenfriedhof am Maschsee-Nordufer wurde 1945 auf Befehl der britischen Besatzungsbehörden angelegt.Bericht 5.9.2025Download Pressemitteilung (pdf)
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Antrag gegen leere Innenstadt
Leerstände in der City sofort angehen Folgender Antrag sei zu beschließen:Die Verwaltung prüft, inwieweit es sinnvoll ist, leere Immobilien in der Innenstadt zu kaufen, um die Gebäude einer gedeihlichen Entwicklung zuzuführen und so langanhaltende Leerstände zu...

Preiserhöhung enercity
Höhere Strom- und Gaspreise bei enercity ab 1. März / SGH-Fraktion: Unternehmen muss wegen Rekordgewinnen auf Preisanhebung verzichten!Die SGH-Fraktion fordert enercity auf, vor dem Hintergrund der Rekordgewinne des Unternehmens auf die geplante Anhebung der Strom-...