Aktuelles und Beiträge im Rat

"Wir stehen fest an der Seite der Beschäftigten“BSW-Fraktionsvorsitzender Dirk Machentanz zum drohenden Stellenabbau im großen Stil bei Conti am Standort Hannover: „Wir stehen fest an der Seite der Beschäftigten. Wir unterstützen die Gewerkschaften in ihrem Bemühen, Jobs zu retten oder, wenn erforderlich, den Stellenabbau so sozialverträglich wie möglich hinzubekommen. Conti ist nach VW ein weiteres Beispiel für den Zusammenbruch der deutschen Automobilwirtschaft. Die Erfahrungen, die jetzt die Beschäftigten bei Conti machen müssen, sind erst der Anfang, wenn der verheerenden Bundespolitik nicht Einhalt geboten wird. Sie hat uns mit Russland unseren wichtigsten Handelspartner genommen und damit die Wirtschaft von günstigen Rohstoffen und preiswerter Energie abgeschnitten. Die deutsche Industrie ist nicht mehr konkurrenzfähig. Die Probleme, die heute die Industrie und im Autoland Niedersachsen vor allem die Automobilindustrie hat, hat morgen ein Großteil der übrigen Wirtschaft. Denn an der Industrieproduktion hängen viele Wertschöpfungsketten. Die Bundesregierung treibt mit ihrer verantwortungslosen Politik die Deindustrialisierung unseres Landes voran und vernichtet damit die Basis unseres Wohlstands. Die Folge ist eine dauerhafte Rezession verbunden mit einer Verarmung großer Teile der Bevölkerung - ein Prozess, der längst begonnen hat und dem mit einer Politik der wirtschaftlichen Vernunft dringend Einhalt geboten werden müsste."Pressemitteilung 25.11.2025„Conti ist nach VW ein weiteres Beispiel für den Zusammenbruch der deutschen Industrie und im Autoland Niedersachsen vor allem der Automobilindustrie. Die Erfahrungen, die jetzt die Beschäftigten bei Conti machen müssen, sind erst der Anfang, wenn der verheerenden Bundespolitik nicht Einhalt geboten wird, die die Deindustrialisierung vorantreibt und so die Basis unseres Wohlstands vernichtet."Dirk MachentanzDownload Pressemitteilung (pdf)

Räumung einer leerstehenden Spekulations-Immobilie in Königstraße / SGH-Fraktion: Stadtverwaltung muss überfällige Satzung gegen Wohnraummissbrauch auf den Tisch legen!Angesichts der Räumung eines von Aktivisten besetzten Hauses in der Königstraße, das aus...

SGH-Ratsfraktion: Wer den Industriestandort Hannover retten will, muss an die Ursachen ran!Zur gemeinsamen Resolution "Bekenntnis zum Industriestandort Hannover", die der Rat der Landeshauptstadt gestern verabschiedet hat, erklärt Ratsherr Dirk Machentanz: "Es ist...

SGH-Fraktion: Ratsmehrheit sind Nöte der Kundinnen und Kunden egalDen Antrag der SGH-Fraktion, enercity aufzufordern, die Energiepreise umgehend und deutlich zu senken, hat die große Mehrheit am Donnerstagabend im Rat ohne Aussprache abgelehnt. Die Grünen meldeten...

Wasserstadt Limmer: Bezirksrat Linden-Limmer beschließt umfassende Bürgerbeteiligung für weitgehenden Wiederaufbau des historischen Conti-GebäudesDer Bezirksrat Linden-Limmer hat auf Antrag der Fraktion Soziale Gerechtigkeit Linden- Limmer (SGLL) einstimmig eine...

SGH-Ratsfraktion: Kürzungen beim Hannover AktivPass zurücknehmen, um soziale und kulturelle Teilhabe zu sichernDie vom Rat gegen unsere Stimme vor drei Jahren beschlossene Geldkürzung für den Hannover AktivPass hat sich laut Stadtverwaltung als problematisch erwiesen....

SGH-Fraktion zum Versuch, den Fössebad-Neubau gegen andere marode Bäder auszuspielen: „Auf Prestigeprojekte verzichten!“Die Ratsfraktion Soziale Gerechtigkeit Hannover kritisiert SPD, CDU, FDP und die Stadtverwaltung, den überfälligen Neubau des Fössebads gegen andere...