Beste Wünsche und Bilanz
Weihnachtswünsche
wasserpreise steigen
Regelmäßig steigende Trinkwasserpreise / BSW-Ratsfraktion: enercity missbraucht sein Monopol zu Lasten der Zwangskundinnen und Zwangskunden Die BSW-Ratsfraktion kritisiert, dass enercity sein Monopol bei der Wasserversorgung missbraucht und sich in Zukunft...
Zweite Mietspiegel-App
Zweite Mietspiegel-App der Stadt? / BSW-Ratsfraktion: Nicht Steuergeld verschwenden, sondern deutlich mehr Wohnungen bauen! „Statt den Linken bei der Mietspiegel-App mit Steuergeldern Konkurrenz zu machen, hätte die langjährige Ratsmehrheit besser in den Wohnungsbau...
Schul-IT IServ muss bleiben
Schul-IT / BSW-Ratsfraktion: IServ muss bleiben! Die BSW-Ratsfraktion kritisiert das Vorhaben der Stadt, auf Dauer die Schulplattform IServ durch Microsoft 365 zu ersetzen. „Schon jetzt ist die Abhängigkeit von US-Tech-Konzernen hoch“, sagt Dirk Machentanz mit Blick...
Neubau Fössebad
„Neubau des Fössebades nicht infrage stellen!“ BSW-Fraktionsvorsitzender Dirk Machentanz zur Diskussion um zu hohe Kosten beim Neubau des Fössebades: „Es ist mit Verweis auf die Kosten nicht in Ordnung zu versuchen, den überfälligen Neubau des Fössebades gegen andere...
Kleingärten in Gefahr
Zu große Gartenlauben / BSW-Fraktion: Stadtverwaltung muss mit Kleingartenverband sprechen, um soziale Härten zu vermeiden – Rückbau in 12 Monaten auf 30 Quadratmeter ausreichend / Antrag im Rat Um den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern mit zu großen...
enercity-Strompreise
Gesunkene Beschaffungskosten beim Strom / BSW-Ratsfraktion: enercity muss Entlastung unverzüglich und in vollem Umfang an Endverbraucher weitergeben! Die BSW-Fraktion fordert enercity auf, den entlastenden Effekt durch deutlich sinkende Netzentgelte sofort und in...