Parken drastisch teurer

Parken drastisch teurer

Parken soll drastisch teurer werden / BSW-Fraktion: „Autofahrerinnen und Autofahrer haben keine Lust, für Wahlkampf des Oberbürgermeisters zu bezahlen!“ Die BSW-Fraktion wendet sich gegen den Versuch der Stadtverwaltung, die Parkgebühren im Stadtgebiet drastisch zu...
Parken drastisch teurer

Fernwärme immer teurer

Hoher Fernwärmepreis steigt um 20 Prozent / BSW-Ratsfraktion ist entsetzt und fordert Konsequenzen Mit Entsetzen muss die BSW-Ratsfraktion die Ankündigung von enercity zur Kenntnis nehmen, die jetzt schon exorbitant hohen Fernwärmepreise noch einmal um 20 Prozent ab...
Parken drastisch teurer

Wohnungsbestand erhöhen

Einbruch bei Neubauten / BSW-Ratsfraktion: Stadt muss mehr tun und Zweckentfremdungssatzung schnell anwenden! In Anbetracht des Einbruchs bei Neubauten fordert die BSW-Fraktion weitere Maßnahmen, um den Wohnungsbestand in der Landeshauptstadt nachhaltig zu erhöhen. Im...
Parken drastisch teurer

Kleingärten retten

Bis zu 200 Kleingärten sollen für MHH-Stadtbahn-Anschuss weichen / BSW-Ratsfraktion unterstützt die Forderung nach Gesprächen. Die BSW-Ratsfraktion unterstützt die Forderung der Kleingärtner nach Gesprächen mit Stadt und Region was den Stadtbahnanschluss an den Neubau...
Parken drastisch teurer

Veteranentag

Soldaten dürfen am Veteranentag gratis ins Museum / BSW-Fraktion will Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern freien Eintritt gewähren Die Stadt gewährt Soldaten, Reservisten und Ehemaligen im Rahmen des erstmals stattfindenden Veteranentags am 15. Juni freien...
Parken drastisch teurer

Wohnraum-Missbrauch

Zweckentfremdungssatzung gegen Wohnraum-Missbrauch kommt nicht voran / BSW-Ratsfraktion kritisiert Verzögerungstaktik der CDU Eigentlich sollte im vergangenen Bauausschuss des Rats die von der Verwaltung vorgelegte Zweckentfremdungssatzung gegen den Missbrauch von...
Parken drastisch teurer

Kleingarten-Baumschutzsatzung

Baumschutzsatzung soll in Kleingärten entfallen / BSW-Fraktion unterstützt Ratsantrag als lange überfällig Die BSW-Ratsfraktion unterstützt den Antrag der SPD, die Baumschutzsatzung für die fast 20.000 Kleingartenparzellen in der Landeshauptstadt abzuschaffen, als...